Updates, Upgrades und die Vertragsmäßigkeit digitaler Güter

Digitale Güter als Leistungsgegenstand fordern das geltende Vertragsrecht substantiell heraus. Das BGB vermag „digitale Verträge“ in der Regel nur als atypische Vertragsverhältnisse zu erfassen. Umso bedeutsamer ist die Zäsur, die mit der am 11. Juni 2019 in Kraft getretenen Digitale-Inhalte-Richtlinie eingeleitet wird. Sie schafft erstmals ein europaweit einheitlicher Rechtsrahmen für Verträge über digitale Güter. Die Richtlinie ist in ihrem Grundsatz wie in ihren Auswirkungen auf das geltende Vertragsrecht geradezu revolutionär. Dass die Entwicklung einer Dogmatik des „Digitalen Vertragsrechts“ noch ganz am Anfang steht, zeigen die Probleme, die der Richtlinientext im Einzelnen aufwirft. Die vertragsrechtliche Behandlung digitaler Güter erfordert ein Maß an Komplexität, das die Richtlinie vielfach überfordert. Der Beitrag nimmt fokussiert die Kernprobleme des neuen Rechtsrahmens in den Blick und entwickelt Ansätze für mögliche Lösungen.